Krieg - oder nicht Krieg?

Die Antwort fällt nicht leicht, da dafür festgestellt werden muss ob die Übergriffe auf die Bundeswehr "anhaltend" und nicht nur sporadisch sind UND ob sie durch "organisierte Akteure" begangen werden. Ein möglicher Indikator dafür kann der Vergleich der "Verluste" über einen längeren Zeitraum sein. Die nebenstehende Grafik zeigt die Anzahl getöteter ISAF-Soldaten aller Nationen. Auffällig ist, dass die Zahl ständig ansteigt.
Doch ist das mit Vorsicht zu genießen. Denn mit der Zahl der westlichen Truppen im Land und der Ausdehnung ihres Einsatzgebietes, erhöht sich die Zahl der Gefechte und der Anschläge. Damit auch die Zahl der Toten und Verwundeten.

Schauen wir uns deshalb einmal die Verluste der NATO von Januar bis Oktober 2008 genauer an:

Zunächst wäre das politisch schwierig. Denn damit würde der Deutsche Bundestag erklären müssen, dass wir uns "im Krieg" befinden. Das aber gibt der "Internationale Stabilisierungsauftrag" der UNO nicht her und eine politische Mehrheit für diese Feststellung des "Kriegsfalles" dürfte auch nicht zu bekommen sein.
Der bisherige Auftrag fordert die Unterstützung der afghanischen Sicherheitsbehörden bei der Aufbauarbeit im Land. Dabei mußten sich die Soldaten bis September 2009 an die Einsatzregeln halten, die von ihnen z.B. verlangen, erst zu schießen wenn sie konkret bedroht oder selbst beschossen werden. Kam es zum Waffeneinsatz, ermittelte prompt die Staatsanwaltschaft in Deutschland ob der Waffeneinsatz rechtmäßig war. Das würde sich erst mit der Erklärung zum "bewaffneten Konflikt" ändern, welcher die Befugnisse der Handelnden zur Basis des internationalen Kriegsrechts hin verändert.
Im September 2009 haben die beteiligten Nationen eine Änderung dieser Rules of Engagement beschlossen, welche die Soldaten nun in die Lage versetzt bereits beim entstehen einer möglichen Bedrohungssituation unter Anwendung unmittelbarer Gewalt die Situation zu klären.

Die Koalitionskräfte aber führen im Süden und Osten des Landes seit Jahren einen verlustreichen Abnutzungskampf mit einer Guerilla aus afghanischen und pakistanischen Taliban sowie ausländischen Terroristen. Fatal dabei: Durch westliche Soldaten kommen mehr unschuldige Afghanen ums Leben als durch die Taliban. Jeder unschuldig getötete Zivilist treibt den Aufständischen immer mehr Sympathisanten und Kämpfer in die Arme. Der Erfolg eines "verstärkt militärischen Vorgehens" wäre also zweifelhaft.

Richtig ist aber auch: Die einst zur Absicherung des Staatsaufbaus und zur Bekämpfung der Taliban nach Afghanistan gekommenen Soldaten müssen zunehmend aufständische Guerilleros bekämpfen. Dabei ist fraglich, wer eigentlich der Gegner ist. Denn die Verantwortungsübernahme der Taliban nach jedem Anschlag ist längst Methode und dient der eigenen Propaganda. Es sind längst nicht die paschtunischen Fundamentalisten allein, die Anschläge verüben. Es gibt eine Kooperation zwischen ihnen, Al-Quaida-Terroristen und Warlord-Milizen, wie z.b. Gulbudin Hakmatyar. Jenem berüchtigten Warlord aus dem Krieg gegen die Sowjets, der heute im Süden des Landes zu den reginalen Drogenbaronen gehört.
Im Schnitt fällt inzwischen jeden zweiten Tag ein Soldat der Koalitionstruppen. Bis Oktober 2008 hatten sie mehr als 6500 Angriffe abzuwehren, 1000 IEDs explodierten oder wurden entschärft und 100 Selbstmörder sprengten sich in die Luft. Teilweise an so brisanten Stellen wie der Zufahrt zum Flugplatz Kunduz.
Bundesverteidigungsminister Jung meinte 2008, dass es sich trotzdem noch immer nur um einen Stabilisierungseinsatz handelt. ISAF-Kommandeur General McKiernan widersprach: "Das ist Krieg", sagt er.

Es kommt wohl darauf an in welchem Landesteil man ist und welchem Teil der Koalitionsstreitkräfte man angehört. Eines aber ist sicher: Die NATO liegt in Afghanistan unter Feuer und in weiten Landesteilen hat die Auseinandersetzung kriegsähnliche Züge angenommen.
Die entscheidenen Fragen die sich stellen, sind die nach den Ursachen für den neuen Zulauf zu Taliban, Aufständischen und Warlords sowie nach dem richtigen Lösungsweg.

Update: Im Mai 2010 gelang den Aufständischen ein Anschlag gegen eine Sicherheitskonferenz im Gouverneurspalast von Taloqan, bei dem zwei deutsche Soldaten und der afghanische Polizeichef getötet wurden. Weitere sechs Soldaten wurden zum Teil schwer verletzt; darunter der befehlshabende General des deutschen ISAF-Kontingentes. Nachdem es zunächst hieß, Selbstmordattentäter hätten sich in Polizeiuniformen in das Gebäude geschlichen, stellte sich nach Angaben des afghanischen Geheimdienstes nun heraus, dass es dem Gegner anscheinend gelungen war Sprengsätze im Gebäude zu platzieren.

Der Oberstarzt a.D. engagiert sich seit 1985 in Afghanistan und hat 1998 die "Kinderhilfe Afghanistan" gegründet. Er ist Träger des Bundesverdienstkreuzes und des Europäischen Sozialpreises. Er kennt das Land, die Menschen und ihre Probleme und lehnt die geplante Erhöhung der Truppenstärke von ISAF und der Bundeswehr vor allem deshalb ab, weil mit ihr keine radikale Strategieänderung einhergeht.
Die bisherige Strategie hat nicht zur Stabilisierung des Landes beigetragen, sondern nur zu einer Steigerung der Anschläge,zu gefallenen Soldaten und getöteten afghanischen Zivilisten geführt. Eine Verstärkung dieser Strategie würde dies nur verschlimmern.
Die geplante Verstärkung auf 50.000 reicht militärisch nicht aus. US-Kommandeur McNeill antwortete auf die Frage, wie viele Soldaten er bräuchte um die Aufständischen in den Griff zu bekommen: "Nach den Regeln der Counter-Insurgency-Doktrin brauche ich dafür mindesens 400.000 Mann." Diese dürften wohl nie bereitgestellt werden. Ein weiteres kommt hinzu: Rund 80 % der Soldaten der Bundeswehr sind ausschließlich in den Camps eingesetzt. Selbst nach der Aufstockung auf 4.500 Mann würden also nur 900 außerhalb des Camps die "Stabilität sichern" - und das in einem Gebiet, halb so groß wie ganz Deutschland.
Die Taliban (BTW: "Talib" ist arabisch und bedeutet - "Student") kämpfen mit einer "Hit-and-Run-Taktik". Neben Handwaffen setzen sie dabei chinesische Modeps, Sprengfallen (BTW: Seit die Koalitionstruppen "Jammer" gegen elektronische Zünder einsetzen, greifen sie wieder vermehrt zu Druck- und Drahtzündern), Panzerfäuste und Raketen (RPG) ein. Immer wieder auch Selbstmordattentäter mit und ohne Autos. Dabei können sie sich auf eine schier unbegrenzte Zahl an jungen Männern stützen, die bereit sind auf ihre Art zu kämpfen und zu sterben. In mehr als tausend Koranschulen in Pakistan warten zehntausende junger Männer nur auf den Befehl ihrer religösen Führer, dem "Islam in Afghanistan zum Sieg zu verhelfen", wie Sami-Ul-Haq, Rektor der bedeutendsten Madrassa in West-Pakistan, sagte.
Als Paschtunen haben die Taliban eine Jahrhunderte lange Erfahrung im Guerillakampf unter der die britischen Kolonialsoldaten ebenso gelitten und verloren haben, wie hundert Jahre später die sowjetischen Truppen. Westliche Truppen - insbesondere die Bundeswehrsoldaten - haben in dieser Art der Kriegführung wenig bis keine Erfahrung. Sie können auch keine sammeln, denn nach vier Monaten werden sie bereits wieder ausgetauscht. Was für die Soldaten gut ist - für den Auftrag aber "unzweckmäßig". "Time is on ouer side" sagte Commander Haqqani, legendärer Mujaheddinführer aus dem Krieg gegen sie Sowjets lächelnd vor ein paar Monaten zu Reinhard Erös.

Nach dem Anfang Oktober 2007 der Krieg gegen den Terror in Afghanistan begann, waren die Ziele noch im gleichen Jahr erreicht. Alle Machtpositionen der Taliban waren geschleift und die Spitzen der Al-Quaida aus Afghanistan vertrieben. Die Chance zum Wiederaufbau wurde in den folgenden sieben Jahren im Osten und Süden des Landes jedoch verspielt. Bei der Petersberger Konferenz wurde zum Entsetzen der meisten Afghanistan-Experten die Wiedereinführung einer parlamentarischen Monarchie unter dem Ex-König Zahir Sha abgelehnt und stattdessen Hamid Karzai zum Präsidenten ernannt. Mit ihm glaubte man ein zeitgemäßes westliches System in einer Gesellschaft etablieren zu können, deren archaisches System immer noch 80 % Analphabeten hat.
Da man Paschtunen generell nicht traute, wurden sämtliche Schlüsselpositionen mit Tadschiken besetzt. Auch für diejenigen Paschtunen, die entschiedene Gegner der Taliban waren, bedeutete die Einsetzung ihrer Erzfeinde das der Westen gegen sie alle ist. Das in den folgenden Jahren Kabul zum Zentrum des Wiederaufbaus wurde, während die Ostprovinzen Armenhaus und Kampfgebiet blieben, bestätigte sie nur in dieser Ansicht. Das Zivilisten durch amerikanische GI's entwürdigt, Frauen mit Waffengewalt aus ihren Gemächern gezerrt und hunderte Unschuldiger monatelang in Gefängnissen in Bagram und Khost gefoltert und getötet wurden, gab der Gemengelage den Rest. Die Summe westlicher Ignoranz, Arroganz und Brutalität hat auch bei den hoffnungsfrohesten Paschtunen zur Abkehr vom Westen und der Regierung in Kabul geführt und sie den Taliban in die Hände gespült. In über die Hälfte Afghanistans sind die Taliban zurück und beherrschen - vor allem bei Nacht - das "gesellschaftliche" Leben.

Im Jahr 2006 ging die UNO von bis zu 2200 bewaffneten Gruppen in Afghanistan aus. Sie haben einst das Land verwüstet. Dennoch sind 80 dieser Warlords in der Gesellschaft immer noch etabliert und sitzen im Parlament, auf Gouverneurs- und Polizeiposten, auf die sie Präsident Karsai nach seinem Amtsantritt befördert hat. Doch bevor wir ihn dafür moralisch verurteilen, werfen wir einen Blick auf die deutsche ISAF im Norden. Deren "relative Ruhe" ist weniger auf Aufbauerfolge zurückzuführen. Vielmehr hat man sich mit General Mohammed Atta, Gouverneur der Balkh-Provinz in der Mazar-i-Sharif mit dem Feldlager "Marmal" liegt, arrangiert. Der General, der zugleich Politiker und Geschäftsmann mit erheblichen finanziellen Mitteln ist, garantiert mit seiner Miliz und den überall postierten Anhängern die Stabilität in der Region - nicht die ISAF. Negative Seite sind die Berichte einheimischer Journalisten über Eintreibung illegaler Steuern, von Mord und Vergewaltigung und von Menschenrechtsverletzungen. Die Deutschen wissen davon - und schweigen.

Die Deutschen Einsatzkräfte der ISAF in Norden Afghanistans befinden sich noch nicht in einem "bewaffneten Konflikt (Krieg)". Dafür fehlen bestimmte Voraussetzungen. Auch wenn diese zunehmend in Afghanistan - und auch im Norden - gegeben sind, würde eine Veränderung der Begrifflichkeit nicht unmittelbar hilfreich sein.
Zunächst müßte sich die Koalition entscheiden, welcher Weg eingeschlagen werden soll. "Verstärkter Kampf" gegen die Taliban mit militärischen Mitteln - oder weiter das "Gewinnen der Köpfe und Herzen" durch Aufbauarbeit. Bei ersterem sind die benötigten Kräfte um ein vielfaches höher als das was jetzt eingesetzt wird. Außerdem wäre der Konflikt nicht auf Afghanistan beschränkt, da man dann die Taliban auch in ihren Rückzugsgebieten in den Pakistanischen Provinzen verfolgen müßte. Bei letzterem braucht es viele weitere Jahre Präsenz und vor allem eine funktionierende Gesamtstrategie, die auch von allen nachhaltig umgesetzt wird.
Die aber hat die internationale Gemeinschaft bis heute nicht und selbst in Deutschland funktioniert bis jetzt wenig. Präsident Karzai äußerte selbst: "Viel mehr als ausländische Soldaten braucht mein Land Hilfe beim Wiederaufbau zivilen Humankapitals, von Gerichtsbarkeit und Polizei." Deutschland hat sich 2002 bereit erklärt die Funktion einer "Lead-Nation" beim Aufbau der afghanischen Polizei zu übernehmen. Benötigt werden etwa 1200 Ausbilder. Anfang 2008 sind es weniger als zwei Dutzend deutscher Polizisten, die in Afghanistan eingesetzt sind. Bei dem 2007 von der Bundesregierung entworfenen "Konzept der vernetzten Sicherheit", mit dem die verschiedenen in Afghanistan involvierten Ressorts (Entwicklungshilfe, Inneres, Finanzen, Verteidigung) stärker vernetzt werden sollten, wachen die einzelnen Ministerien nach wie vor eifersüchtig über Pfründe und Zuständigkeiten. So kommt es, das militärische Erfolge zunichte gemacht werden. Als im Herbst 2007 mit der Operation "Harekate Yolo II" Taliban und Kriminelle aus einem Gebiet im Nordwesten von norwegischen, afghanischen und deutschen Soldaten vertrieben wurden, hätte ein schneller Wiederaufbau die Region danach stabilisieren müssen. Dieser blieb aber aus, weil die zivilen Hilfsorganisationen sich "nicht im Gefolge von Soldaten engagieren wollten", heißt es in einem Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik. Im Frühjahr 2008 kehrten die Taliban zurück.
Aber auch in den anderen Hauptstädten Europas und Amerikas werden die Realitäten bislang ausgeblendet. Statt dessen fließen ungeheure Mengen an Geld nach Kabul. Bis 2013 sollen es nach der Geberkonferenz vom Juni 2008 satte 20 Milliarden Euro sein. Gelder, die bei der nachgewiesenen Kriminalität und Korruption in Afghanistan auch gleich aus dem Fenster geworfen werden könnten, meinen Kritiker. Bei der Verflechtung, die es in Afghanistan zwischen den einzelnen Akteuren gibt, muss sogar befürchtet werden, dass direkt Leute bezahlt werden, die mit Terroristen und Taliban zusammenarbeiten und damit unsere Soldaten töten.
Eine neue Strategie für Afghanistan muss daher die paschtunische Kultur und ihre Vorstellungen verstehen, berücksichtigen und beteiligen. Gleichzeitig muss die Zusammenarbeit mit Karsai überprüft und die Mittel für den Wiederaufbau überwacht ausgegeben werden. Die direkten Hilfen zum Aufbau (z.B. Polizeischulung) müssen in erforderlichem Maß umgesetzt werden. Selbst dann ist nicht sicher, ob die Aufgabe vor dem Hintergrund der Afghanischen Gesellschaftsstruktur zu schaffen ist.

Bleibt als letzte Frage die nach der Alternative, die da lautet: Abzug aller Koalitionstruppen. Das dies eine Rückkehr der Taliban bedeutet steht außer Frage. Ob damit der Terror "wieder" seine Basis in Afghanistan finden würde, wie es vom Westen propagiert wird, ist wohl eher eine "Glaubensfrage", bei der man sich auch auf den Standpunkt stellen könnte - ob nun ein Land mehr oder weniger Basis des Terrorismus - auch egal.